• Dr. Roy Kühne

CDU
Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB)
Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 52
Goslar-Northeim-Osterode

Autobahn

Wichtige Projektumsetzungen für Niedersachsen

Berlin, 17.03.2016. Am Mittwoch hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans vorgestellt. Dieser stellt die Weichen für den Infrastrukturausbau in ganz Deutschland bis zum Jahr 2030.
 
„In den nächsten Jahren wird der Personen- und Güterverkehr weiter kräftig zunehmen. Hierauf muss unsere Verkehrsinfrastruktur bundesweit richtig vorbereitet sein. Das bedeutet konsequente und umfangreiche Investitionen in den Erhalt der bestehenden Infrastruktur, aber auch Aus- und Neubau von Strecken.“ sagt Bundestagsabgeordneter Roy Kühne.
Mit dem vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gibt es eine erste fachliche Einschätzung, welche Strecken dafür bis 2030 Priorität haben sollten. Es stehen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte im Gesamtwert von 264 Mrd. Euro zur Diskussion. Niedersächsische Großprojekte, die als vordringlich eingestuft wurden und somit schnell umgesetzt werden sollen, sind u.a. die Küstenautobahn A20 sowie die A39.
 
„In unserer Region stehen einige Ortsumgehungen (OU) auf dem Plan mit der Bewertung des ‚weiteren Bedarfs‘ – so z.B. OU Hammenstedt, OU Dorste, OU Clausthal-Zellerfeld, OU Herzberg sowie OU Lütgenrode. Diese Bewertung soll uns zeigen, dass es sich um ein verkehrspolitisch sinnvolles Projekt handelt und es daher im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden soll." gibt Roy Kühne an.
 
Eine wesentliche Neuerung beim Bundesverkehrswegeplan ist die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. „Ziel ist es, die Bürger möglichst frühzeitig mit einzubinden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung veröffentlicht. Alle Interessierten könnten hierzu innerhalb der nächsten sechs Wochen Stellung nehmen.“ erläutert der CDU-Politiker aus Northeim.
 
Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan. Danach werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Deutschen Bundestag eingebracht und dort im Verkehrsausschuss beraten. Hierbei kann es noch zu Änderungen bei den einzelnen Projekten kommen. Zum Abschluss benötigt der Plan noch die Zustimmung des Bundesrates.
 

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