• Dr. Roy Kühne

CDU
Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB)
Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 52
Goslar-Northeim-Osterode

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Drei Jahre Arbeit, die sich gelohnt haben

Berlin. 16.02.2017. In 2./3. Lesung hat der Deutsche Bundestag heute das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) beschlossen. Das ist ein wichtiger Beitrag zur verbesserten kompetenzorientierten Gesundheitsversorgung und stärkt Patienten und Leistungserbringer in gleichem Maße.
 
Das Gesetz geht u.a. auf Initiative von Dr. Roy Kühne zurück. Der Gesundheitspolitiker brachte die nun getroffenen Maßnahmen mit seinem Arbeitspapier Heil- und Hilfsmittel vor knapp zwei Jahren auf den Weg. Seitdem hat er das Gesetz eng begleitet und maßgeblich gestaltet. Mit dem heute beschlossenen Gesetz zeigt er sich sehr glücklich: „Wir stärken die Patienten, verbessern die Situation der Therapeuten und schaffen eine qualitätsorientierte Hilfsmittelversorgung. Ich freue mich, dass das Gesetz beschlossen wurde und in Kürze in Kraft tritt.“
 
Kühne bezieht sich dabei im Heilmittelbereich auf die Modellvorhaben zur Blankoverordnung und auf die Entkopplung der Grundlohnsumme. Erstere ermöglicht den Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen ihre Patienten intensiver zu behandeln. „Zukünftig darf der Therapeut selbst, unter bestimmten Voraussetzungen, über Art und Dauer der Therapie sowie die Frequenz der Behandlungseinheiten bestimmen.“ sagte Dr. Kühne. Auch die Vergütungssituation der Therapeuten soll verbessert werden. „Sie leisten einen sehr wertvollen Beitrag in der Gesundheitsversorgung und verdienen eine leistungsgerechte Entlohnung.“ appellierte Kühne. Wichtig ist dieser Punkt auch, um junge Menschen für den Beruf des Therapeuten zu begeistern.
 
Der zweite wichtige Bereich des Gesetzes betrifft die Verbesserungen bei der Versorgung mit Hilfsmitteln: Neben der Einrichtung von Standards in Produkt- und Dienstleistungsqualität, ist es insbesondere die Überarbeitung des Hilfsmittelverzeichnisses, die heraussticht. Sowohl die Verfahrensordnung zur Aufnahme neuer Hilfsmittel, als auch die Fortschreibung bereits enthaltener Produkte werden zukünftig regelmäßig aktualisiert und verbessert. So wird sichergestellt, dass auch innovative Produkte den Weg ins Hilfsmittelverzeichnis finden, der Patient umfassend über die Produkte informiert wird und eine Auswahlmöglichkeit hat.
 
Die Versorgung chronischer Wundern steht den Patienten auch weiterhin zur Verfügung, zusätzliche Behandlungsmethoden können über die Kassen abgerechnet werden.
 
Der Mutterschutz wird verbessert: Private Krankenversicherungen können nun Tarife gestalten, die schwangeren Selbstständigen endlich eine finanzielle Absicherung für die Zeit vor und nach der Entbindung ermöglichen. Kindererziehungszeiten können zusätzlich auf die Krankenversicherung der Rentner angerechnet werden.
 
„Drei Jahre lang habe ich auf die Notwendigkeit dieses Gesetzes hingewiesen, parallel dazu mit meinen Kolleginnen und Kollegen sowie dem Ministerium daran gearbeitet, die Situation von Patienten, Sanitätshäusern, Leistungserbringern, Herstellern und Therapeuten zu verbessern. Sie leisten eine enorm wichtige Arbeit und helfen so sehr vielen Betroffenen und Angehörigen auf dem Weg der Besserung. Ich bin wirklich glücklich, dass wir sie dabei unterstützen können und heute diesen Schritt in die richtige Richtung gegangen sind.“ verdeutlichte Roy Kühne abschließend.

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