• Dr. Roy Kühne

CDU
Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB)
Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 52
Goslar-Northeim-Osterode

20161110 RedeHHVG

HHVG eingebracht

Berlin. 11.11.2016. In erster Lesung ist gestern das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht worden. Der Gesetzentwurf stärkt die Patientenrechte und sieht zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Heil- und Hilfsmittelerbringer vor.
 
Die Entkoppelung von der Grundlohnsumme und die Einführung flächendeckender Modellvorhaben zur Erprobung der Blankoverordnung sind zwei entscheidende Faktoren zur Verbesserung der Situation der Therapeuten. „Dieses Gesetz ist eine einmalige Gelegenheit zur Stärkung der Heilmittelerbringer und eine Anerkennung der Therapeuten, ihrer Expertise und ihrer wertvollen Arbeit.“ sagt Dr. Roy Kühne, Berichterstatter für Heil- und Hilfsmittel der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
 
Im Hilfsmittelbereich sind es besonders die Einführung der Qualitätsstandards, die grundlegende Überarbeitung des Hilfsmittelverzeichnisses und die Stärkung der Patientenrechte durch umfangreiche Dokumentationsrechte, die die Versorgung der Patienten verbessern werden.
 
Darüber hinaus schaffen wir die Grundlage zur Verbesserung der Versorgung chronischer und schwer heilender Wunden.
 
Roy Kühne dankt besonders dem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, dem Patientenbeauftragten Karl-Josef Laumann und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Der Ansatz, die Versorgung der Patienten im Heil- und Hilfsmittelbereich zu verbessern und ihre Situation zu stärken, kam ausschließlich von der Union. „Ministerium und Arbeitsgruppe haben meine Vorschläge in beiden Bereichen umfangreich eingearbeitet. Dass wir dieses Gesetz außerhalb des Koalitionsvertrages in dieser Legislaturperiode beschließen werden, ist nur Dank des Einsatzes von Ministerium und Fraktion möglich.“ sagte Roy Kühne abschließend.

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