• Dr. Roy Kühne

CDU
Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB)
Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 52
Goslar-Northeim-Osterode

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Therapeuten im Blickfeld - Änderungen am TSVG

Berlin. 05.12.2018    Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unter Minister Jens Spahn (CDU) hat die ersten Entwürfe vorgestellt, die in das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) eingearbeitet werden sollen. Im Fokus steht die bessere Vergütung.
 
Das ist ein wichtiger Schritt für die gesamte Branche, denn höhere Vergütungen für therapeutische Leistungen sind unabdingbar. Gleichzeitig gehen wir aber auch die Struktur der Heilmittelberufe an und zeigen so, wie wichtig uns die Zukunft der Heilmittelberufe ist. Nach dem Heil- und Hilfsmittelversorgungsstärkungsgesetz (HHVG) sind diese Änderungen wieder außerhalb des Koalitionsvertrages beschlossen worden. 
 
Konkret soll u.a. die dauerhafte Entkopplung von der Grundlohnsumme, wie auch die bundesweite Angleichung an die Höchstsätze zum 01. April 2019 umgesetzt werden. 
Gleichzeitig soll auch die Versorgungsstruktur angegangen werden. Die Blanko-Verordnung soll zum Regelfall werden, Schiedsverfahren verkürzt und Zulassungsempfehlungen generell überarbeitet werden. 
 
Wir dürfen allerdings nicht annehmen, dass wir mit diesem wichtigen Beitrag die Arbeit für die nächsten zehn Jahre ruhen lassen können. Wir müssen permanent am Thema bleiben und an einer Besserstellung und stetigen Fortentwicklung der Berufe arbeiten.
Denn die therapeutische Versorgung ist aktuell gefährdet. Daher ist es wichtig, dass wir klar signalisieren: Wir haben verstanden! Die Patientenversorgung muss sichergestellt sein, das ist unser politisches Ziel.

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